- [WIKI] Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.
- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
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Rechtsanwalt ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. Er gehört mit den Patentanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern und den Notaren zu den rechts- und wirtschaftsberatenden Freien Berufen.
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Patentrecht Kompakt
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BGH Rechtsprechung Patentrecht
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Sprechstunde Marken und Patentrecht
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Deutsches Patent und Markenamt
Behörde in München Bayern
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Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland auf dem Gebiet der ordentlichen Gerichtsbarkeit und damit letzte Instanz in Zivil- und Strafverfahren.
Das Bundespatentgericht ist ein Bundesgericht und hat seinen Sitz in München. Es wurde am 1. Juli 1961 gegründet. Aufgabe dieses Gerichts ist es, in bestimmten Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte zu entscheiden.
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Österreichisches Patentamt
Behörde in Wien Österreich
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Das Österreichische Patentamt ist die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich mit Sitz in Wien. Es ist zuständig für Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Muster, Halbleitertopographie und Schutzzertifikatsanmeldungen.
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Battelle Institut
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Das Battelle-Institut ist ein gemeinnütziges US-amerikanisches Institut für Vertragsforschung. Das Institut dient naturwissenschaftlich-technischer Forschung, insbesondere im Zusammenhang mit patentrechtlichen Entwicklungen und kommerziellen Anwendungen.
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Weltorganisation für geistiges Eigentum
Unternehmen
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Raymond Zondo
Richter
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Raymond Mnyamezeli Mlungisi Zondo ist ein südafrikanischer Jurist und seit 2012 Richter am Verfassungsgericht der Republik Südafrika.
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Rolf Claessen
Patentanwalt
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Rolf Ulrich Claessen ist ein deutscher Patentanwalt und Fernseh-Juror.
Da ist es natürlich viel schöner reich in München zu leben und ein wenig Patentrecht zu betreiben..
Probleme gebe es bei dieser Zusammenarbeit nur mit Hinblick auf das Patentrecht.
Nach dieser Argumentation könnte man gleich auch noch das Patentrecht abschaffen.
Das Patentrecht werde oft missbraucht, um durch geringfügige Anpassungen an Maschinen und Geräten höhere Preise zu erzielen.
Microsoft wirft dem Handyhersteller Motorola Verstöße gegen das Patentrecht vor und hat Klage eingereicht.
Das Patentrecht in Thailand räumt dem Staat die Möglichkeit ein, eine gesetzliche Lizenzierung zu erzwingen, wenn es sich dabei um dringend benötigte Arzneien handelt, mit welchen Leben gerettet werden kann.
Ein Jahr hat er nach amerikanischem Patentrecht nun Zeit, seinen Sensor schützen zu lassen.
Das Patentrecht ist voller Tücken, da kann man vor der Einreichung schon einiges falsch machen.
Auch die hätte Reis patentieren lassen können, hätte es in Deutschland schon ein Patentrecht gegeben.
Moskau hat Peking inzwischen offiziell davon unterrichtet, dass dies eine Verletzung internationaler Vereinbarungen darstellt und einfach das Patentrecht umgeht.
Das derzeitige Patentrecht im Irak verbietet, dass Bauern Saatgut von der letzten Ernte zurückbehalten dürfen, wie dies bisher Tradition war.
Das Departement Metzler hält dem entgegen, dass das Patentrecht nicht der richtige Ort sei, um über die Zulässigkeit technischer Entwicklungen zu entscheiden.
So auch die für die KolumbianerInnen sensiblen Bereiche wie das Recht auf Gesundheit, der Umgang mit dem Recht auf geistiges Eigentum und dem Patentrecht gegenüber der Verwendung von Generika und dem Zugang zum Gesundheitssystem.
Das Verbot für den Markenschutz einer technisch notwendigen Form solle verhindern, dass auf diesem Wege das Patentrecht ausgehebelt werde, betonten die Richter.
Im wesentlichen lauteten die Anzeigen auf Verstöße gegen das Patentrecht.
Dort wird darüber diskutiert, wie das Urheber- und Patentrecht verteidigt oder gar noch weiter ausgebaut werden kann.
Diese an sich triviale Idee nutzen viele Online-Händler, aber mit dem Patentrecht könnte Amazon jederzeit gegen sie vorgehen.
"Dort wird es schwierig, in Bezug auf das europäische Patentrecht auf dem neusten Stand zu bleiben", sagt er.
Tatsächlich beruht das Patentrecht auf dem Prinzip, dass nur Erfindungen, nicht aber Entdeckungen patentiert werden können.
Daß China, das als Eldorado für Produkt- und Markenpiraterie gilt und Gesetze zum Marken- und Patentrecht weitgehend ignoriert, hier in der ersten Reihe steht, kann nicht wirklich überraschen.
Ein Fachanwalt für Patentrecht würde das Fenster deshalb ganz anders umschreiben.
Aus diesem Grund dürfe es im EU- Patentrecht keinerlei Grauzone, keinen Spielraum und keine Kompromisse geben.
Warum das Urheber- und das Patentrecht also einfach nicht gleich ganz abschaffen?
Der Kaffeeröster Tchibo steht erneut wegen des Vorwurfs vor Gericht, Produkte nachgemacht und gegen das Patentrecht verstoßen zu haben.
Die westlichen Firmen verlangen den Schutz ihres geistigen Eigentums und haben das Patentrecht auf dem kürzlichen G8-Gipfel in Heiligendamm verschärfen lassen.
Ein integrierter Arbeitsmarkt für Forscher und ein europaweites Patentrecht könnten hier weiterhelfen.
Das indische Patentrecht stellt Menschenleben über Patente.
Wir nehmen das amerikanische und weltweite Patentrecht ernst.»
Laut Public Knowledge greift Patentrecht in den USA zwar nur bedingt.
Das Patentrecht ist eine recht komplexe Angelegenheit, so dass es sich vor einer größeren Investition wahrscheinlich lohnen wird, einen Patentanwalt zu konsultieren.
Die Marktwahlen sollen nur einen Rahmen setzen, freilich keinen bloß formalen, wie das ohnehin geschieht, indem es das Patentrecht und alles Mögliche gibt, sondern einen inhaltlichen.
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FAQ
roymal13Patentrecht Artikel im Duden? das
leflop20Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Patentrecht? Pa•tent•recht
krater1Wie ist die Übersetzung von Patentrecht auf Englisch? patent law