[1] eine Gruppe von Fachleuten, die ausgewählt wurde, ein bestimmtes Problem zu bearbeiten [2] veraltend: Auftrag an jemanden, stellvertretend für den Auftraggeber bestimmte Geschäfte abzuwickeln
[1] Empfehlung oder Rat, etwas auf eine bestimmte Art und Weise zu handhaben [2] Musik: Verzierung, bei der ein oder mehrere Töne vor dem Hauptton angespielt werden
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Damit Deutschland sich durchsetzt, braucht es einen neuen Kommissionsvorschlag und eine Mehrheit im Ministerrat.
Der Kommissionsvorschlag sei eine unmittelbare Reaktion auf Forderungen der Verbraucher und sorge für völlige Transparenz und mehr Vertrauen, hieß es aus Straßburg.
Dann drängte er den zuvor erfolgreich mit von ihm ins Amt gehobenen Barroso bis zuletzt, an seinem ersten Kommissionsvorschlag festzuhalten.
Die Mitgliedstaaten hätten diesem Kommissionsvorschlag breite Unterstützung entgegengebracht, und ebenso dem Interesse der österreichischen Präsidentschaft, noch bis zum Sommer dieses Jahres zu einem Abschluss zu kommen.
Im Kommissionsvorschlag werden darüber hinaus die Kriterien festgelegt, denen die Veranstaltung gerecht werden muss, wobei besonders der europäische Mehrwert herausgestellt wird.
Schlimmer ist jedoch, dass der Kommissionsvorschlag mit europäischen Vorstellungen von Demokratie und politischer Legitimation nicht vereinbar ist.
Nach dem Kommissionsvorschlag sollen sie mindestens fünf Prozent des Risikos in ihren eigenen Büchern behalten.
Die europäische Industrie unterstützt den dazu unterbreiteten Kommissionsvorschlag, gemeinsam eine Strategie zu entwickeln und sich dabei insbesondere auf die Stärkung von Forschung und Entwicklung in den europäischen Ländern zu konzentrieren.
Es käme also für sie darauf an, Verbündete gegen den Kommissionsvorschlag zu finden.
Gemäß dem Kommissionsvorschlag sollen die Mitglieder des wissenschaftlichen Rats von der Kommission ernannt werden.
Zusagen von Initiant Thomas Minder für einen Rückzug seiner Initiative, falls der Kommissionsvorschlag Erfolg hätte, gebe es nicht, sagte Freitag weiter.
Wenn die Einlagensicherung eines Landes überfordert ist, müssten nach dem Kommissionsvorschlag die Fonds anderer Länder einspringen, ehe die nationale Regierung in der Pflicht ist – die doch aber für die Überwachung der Pleitebank verantwortlich war.
Die Ressortchefs werden erst zu einem späteren Zeitpunkt über den Kommissionsvorschlag entscheiden.
Großbritannien, das der Währungsunion nicht angehört, reagierte zurückhaltend auf den Kommissionsvorschlag.
Denn während nach diesem Kommissionsvorschlag die Förderungen etwa für das Mühlviertel eingeschränkt werden müssten, hätte Tschechien weiterhin die Möglichkeit, die dort ansässigen Betriebe hoch zu subventionieren.
Doch die Kommission, die eigentlich Hüterin der Verträge sein sollte, stimmte zu und fertigte den Kommissionsvorschlag, ohne den der Rat nicht einen Beschluss hätte fassen können.
Zur Debatte steht der Kommissionsvorschlag zu den Beitrittsverhandlungen mit den acht Kandidatenländern aus Mittel- und Osteuropa sowie Zypern und Malta.
Schwab ist dort der sogenannte Berichterstatter zu dem Kommissionsvorschlag.
Fast alle Sozialdemokraten der anderen Länder und die überwältigende Mehrheit der EVP, der europäischen Parteifreunde von Josef Pröll und Co, waren in Straßburg für den Kommissionsvorschlag.
Mit deren Ablauf müsste er sich nach dem Kommissionsvorschlag aus der Führungsspitze der Mittelmeerunion zurückziehen.
Er muss nun einen neuen Beschluss fassen, der dem ursprünglichen Kommissionsvorschlag von 3,7 Prozent entspricht.
Mehrere andere nationale Parlamente kritisierten demnach den Kommissionsvorschlag zwar ebenfalls, verzichteten aber auf die Rüge.
Das grüne Licht der Wissenschafter ist Voraussetzung für einen Kommissionsvorschlag zur Genehmigung neuer GVO.
Deutschland, Italien und Belgien enthielten sich der Stimme, wohingegen Frankreich, Österreich, Dänemark, Griechenland, Portugal und Luxemburg den Kommissionsvorschlag im Ausschuss ablehnten.
Der Kommissionsvorschlag hält bloß Unternehmer von produktiver Arbeit ab!
Nationale Parlament sollen in Hinkunft in einer begründeten Stellungnahme darlegen können, weshalb ein Kommissionsvorschlag nicht mit dem Subsidiaritätsprinzip vereinbar ist.
In den Vermittlungen war der ursprüngliche Kommissionsvorschlag erheblich verwässert worden.
"Die Mitgliedstaaten haben diesem Kommissionsvorschlag breite Unterstützung entgegen gebracht, und ebenso dem Interesse der österreichischen Präsidentschaft, noch bis zum Sommer dieses Jahres zu einem Abschluss zu kommen", so Bartenstein weiter.
Sollte der Kommissionsvorschlag aufrecht bleiben, würden für die österreichische Landwirtschaft im Hinblick auf das Programm für die Ländliche Entwicklung finanzielle Einschnitte von bis zu 25 Prozent erfolgen.
Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Kommissionsvorschlag bereits als „gute Grundlage“ für die deutsche Präsidentschaft begrüßt.
Der Kommissionsvorschlag sieht nun vor, dass in bestimmten Fällen - wenn beispielsweise für europäische und nationale Organisationen die Anhörung der Mitglieder von Nöten ist - diese Frist sogar über 8 Wochen hinaus ausgedehnt werden kann.
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FAQ
inaoer1992Wecher Artikel hat Kommissionsvorschlag? der
lefsan2000Wie ist die Silbentrennung von 'Kommissionsvorschlag'? Kom•mis•si•ons•vor•schlag