- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
Die fünf Angeklagten teilten nach Rechtsbelehrung durch die Richterin mit, dass sie sich zu den Vorwürfen äußern werden.
Die SPÖ wünscht sich eine bessere Auswahl der Geschworenen und eine bessere Ausbildung, die Öffentlichkeit der Rechtsbelehrung, eine Mehrheit von sechs zu zwei Geschworenen für eine Verurteilung sowie die schriftliche Begründung des Urteils.
Die Kommission und Nakale einigten sich nach einer Rechtsbelehrung durch Podewiltz schließlich darauf, dass Nakale den Namen nennt, aber dies nicht vor der Öffentlichkeit tun müsse.
Bei der Verhaftung am 11. Januar fand weder eine Rechtsbelehrung statt, noch wurde dem Beschuldigten eine rechtliche Vertretung durch einen Anwalt ermöglicht.
Da musste Schenkelberg aber flugs eine Rechtsbelehrung über sich ergehen lassen.
Noch ehe Richterin Andrea Humer dem Angeklagten die vorgesehene Rechtsbelehrung erteilen konnte, ergriff Josef F. das Wort.
Die Rechtsbelehrung der Laienrichter vor der Urteilsberatung soll öffentlich sein und die Möglichkeit von Rechtsmitteln gegen den Inhalt der Belehrung und die Formulierung der Fragen bestehen.
Vischer bat um eine Rechtsbelehrung und erfuhr, dass sich Probasket als nicht zuständig erachtet.
Seine persönliche Rechtsbelehrung an den „lieben Wolfgang“, daß dies mindestens eine Ordnungswidrigkeit sei, habe jedoch nichts gefruchtet, zitiert das Blatt den Innensenator.
Allerdings hat die HFK der Ausländerbehörde Düsseldorf eine Art Rechtsbelehrung mit auf den Weg gegeben.
Das Innenministerium hat den Sicherheitsdirektionen, Bezirksverwaltungen und Ländern in E-Mails eine Rechtsbelehrung erteilt.
Seine Rechtsbelehrung ist erschöpfend, seine Schilderungen sind gespickt mit «Wenn» und «Aber».
Von diesem erhält die Gemeinde eine «Rechtsbelehrung»: Habe ein junger Mann das 22. Altersjahr erreicht, würden all seine Jugendstrafen gelöscht.
Während Richterin Martina Spreitzer-Kropiunik dem Ex-Politiker die Rechtsbelehrung erteilen wollte, sackte dieser zusammen.
Rechtsbelehrung und mindestens 3 (DREI) Mitglieder sind gemäss dem Resultat der Volksabstimmung an Mitglieder SVP zu delegieren.
Rechtsbelehrung: Gemäss § 55b Abs. 2 ZGB sind Schulbehörden verpflichtet Gefährdungsmeldungen an die Vormundschaftsbehörde einzureichen, wenn sie den Verdacht schöpfen, es könnte mit den Kindern zu Hause etwas nicht in Ordnung sein.
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FAQ
morarsa14Rechtsbelehrung Artikel im Duden? die
anoarsa13Wie ist die Silbentrennung von 'Rechtsbelehrung'? Rechts•be•leh•rung
arsaera8Was bedeutet Rechtsbelehrung in Englisch? legal instructions