Gesetzesvorbehalt - DDDEasy
Wortinformationen
Artikel: der
Wort: Gesetzesvorbehalt
Typ: Substantiv
Silbentrennung: Ge•set•zes•vor•be•halt
Kompositum:
Gesetz
- [WIKI] Unter Gesetz versteht man einerseits inhaltlich (materiell) alle abstrakt-generellen Rechtsnormen, die menschliches Verhalten regeln und andererseits formell jeden im verfassungsmäßig vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren zustande gekommenen Willensakt der Gesetzgebungsorgane eines Staates.Vorbehalt
[1] Bedenken/Einschränkung/Einwand gegen etwas
PowerIndex: 1
Häufigkeit: 2 von 10
Wörter mit Endung -gesetzesvorbehalt aber mit einem anderen Artikel: -1
Kategorien: Staatsrecht VerfassungsrechtStaatsrechtVerfassungsrecht
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Gesetzesvorbehalt Wiki
Ein Gesetzesvorbehalt ist die in modernen Verfassungen vorgesehene Möglichkeit, Grundrechte in zulässiger Weise einzuschränken. Indem die einschränkende Regelung einem förmlichen Gesetz vorbehalten ist, kann sie nicht etwa in Form einer Rechtsverordnung, eines Verwaltungsaktes der Exekutive oder eines Urteils der Justiz geschehen. Es handelt sich zugleich um eine Kompetenzzuweisung an das demokratisch in besonderer Weise legitimierte, nach öffentlicher Diskussion entscheidende Parlament (Parlamentsvorbehalt), von dem man besonderen Schutz der Grundrechte erwartet.
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sansan1
Was ist der Artikel von Gesetzesvorbehalt?
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eraada2001
Wie ist die genaue Bedeutung von Gesetzesvorbehalt in English?
legal reservation