[1] getroffene Entscheidung; gefasste Vereinbarung; Übereinkunft in einer Sache; Ergebnis einer Beratung oder Einigung [2] veraltend: der Abschluss oder auch das Ende einer Sache
[1] der angeborene und erworbene Zustand, zu etwas imstande zu sein
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Beschlussfähigkeit Wiki
de Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit erfordert das Erreichen oder Überschreiten einer durch Rechtsnormen festgelegten Mindestzahl aller stimmberechtigten anwesenden Mitglieder eines Kollegialorgans, um Entscheidungen treffen zu können. Mehr lesen
Für die Berechnung der Beschlussfähigkeit im Gemeinderat heißt dies, dass dieses Mandat dafür nicht mehr in Betracht gezogen wird.
Danach war, da fünf Gemeinderäte entschuldigt waren und einer die Sitzung dringend verlassen musste, die Beschlussfähigkeit nicht mehr gegeben.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils stehen allerdings nur die Feststellung der Beschlussfähigkeit und die Bestätigung der Tagesordnung.
An diesem Samstag erreicht er nicht alle Richter, aber mit ihm zusammen sind es sechs, das genügt für die Beschlussfähigkeit.
Winkler bezweifelt, dass zu dem Parteitag überhaupt genug Mitglieder kommen werden, um eine Beschlussfähigkeit zu erreichen.
Doch die Versammlung begann mit Verspätung, weil zu Beginn die Beschlussfähigkeit nicht gegeben war.
Auch wenn nur der Vorstand und drei weitere Mitglieder teilnahmen, war die Beschlussfähigkeit gewährleistet.
Bis zum Mittag hatte die Parteichefin auch noch nicht die Beschlussfähigkeit des Treffens klären können.
Der Fehler liegt vielmehr im System und in den Regelungen zur Beschlussfähigkeit der Ausschüsse.
Außerdem lägen ihm keine witterungsbedingten Absagen vor, die eine Beschlussfähigkeit in Frage hätten stellen können.
Für die Erstellung der Tagesordnung und damit für die Beschlussfähigkeit seiner Sitzungen bedarf es der Teilnahme des Justizministers oder des Staatssekretärs des Justizministeriums.
Gerade mal die für eine Beschlussfähigkeit erforderlichen zehn Prozent.
Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte: Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Erläuterungen zum Vorgang und Stand der Fusion und Wahl des neuen Vorstandes.
Im September dieses Jahrs beschlossen die Stimmbürger dann, das Quorum für die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats auf vier zu verkleinern.
Bei dieser Sitzung soll die Beschlussfähigkeit festgestellt werden und der Parlamentssprecher gewählt werden.
Am vergangenen Mittwoch und Donnerstag war die Parlamentssitzung ausgefallen, da kein Quorum bzw. keine Beschlussfähigkeit gegeben war.
Immerhin ist seine Beschlussfähigkeit von diesen beiden Kammern abhängig.
Es fanden sich nie genügend Gemeinderatsmitglieder ein, um die Beschlussfähigkeit herzustellen.
Die Tagesordnung sieht nach der Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit die Vorstellung des neu gewählten Ausländerbeirates vor.
Bei dieser Änderung ging es um die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates bzw. um eine Reduktion des erforderlichen Quorums von fünf auf vier Mitglieder des Rates.
Über die Anträge konnte in der Sitzung am Dienstag im Landratsamt am Riversplatz aber mangels Beschlussfähigkeit noch nicht entschieden werden.
Sie kann allein eine Regierung bilden, sollte jedoch die Opposition erneut einen Boykott der Wahl des Staatspräsidenten versuchen, benötigt sie 23 Abgeordnete, um die Beschlussfähigkeit des Parlaments im 1. Wahlgang zu erreichen.
Einer weniger, und die Sitzung wäre mangels Beschlussfähigkeit ausgefallen.
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung der Tagesordnung erfolgte die Vorstellung des Geschäftsberichts und der Rechnungslegung durch die Geschäftsführerin Ingeborg Vogt.
Was einige schon ahnten, trat nach knapp drei Minuten ein: Weigelt teilte mit, die SPD werde an der weiteren Sitzung nicht mehr teilnehmen und beantrage die Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Dieser gab sich entsprechend "erfreut" über eine angeblich geplante Initiative, die bestehenden Bestimmungen zur Beschlussfähigkeit zu lockern.
Deswegen gab es in Grodno keine Beschlussfähigkeit, und die Versammlung hat sich als ungültig erwiesen.
SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Petri ging als Letzter und stellte vorher den Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Der Parlamentarische Teil wurde mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Wahl der Protokollführerin eröffnet.
Im Gegensatz zum Abgeordnetenhaus tagt der Senat in Permanenz und ist durch die am Freitag beginnenden Parlamentswahlen nicht in seiner Beschlussfähigkeit eingeschränkt.
Einer Anpassung des Quorums für die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates wurde zugestimmt.