- [WIKI] Ein Prinzip (Plural: Prinzipien; von lat. principium = Anfang, Beginn, Ursprung, Grundsatz) ist das, aus dem ein anderes seinen Ursprung hat. Es stellt eine gegebene Gesetzmäßigkeit dar, die anderen Gesetzmäßigkeiten übergeordnet ist (der Begriff Gesetzmäßigkeit ist hier im Einzelfall ersetzbar durch Begriffe wie Gesetz, Naturgesetz, Regel, Richtlinie, Verhaltensrichtlinie, Grundsatz oder Postulat). Im klassischen Sinne steht das Prinzip zwingend an oberster Stelle, im alltäglichen Sprac...
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Opportunitätsprinzip Wiki
de Opportunitätsprinzip
en Principle of opportunity
nl Opportuniteitsbeginsel
ko 기소편의주의
ja 起訴便宜主義
Das Opportunitätsprinzip ist die juristische Handlungsfreiheit innerhalb eines gesteckten rechtlichen Rahmens. Mehr lesen
Verknüpfte Begriffe
Horst Neubauer
Richter
verknüpft
Horst Neubauer war ein deutscher Richter, der während der deutschen Besetzung Polens am Sondergericht Litzmannstadt 96 Todesurteile fällte.
Die Polizei und die Strafverfolgungsbehörden müssten ein Opportunitätsprinzip nach eigenem Ermessen anwenden, wozu sie aber gesetzlich nicht ermächtigt sind.
Das von Ihnen u. a. umschriebene Opportunitätsprinzip ist andererseits aber auch nicht die Regel, sondern die Ausnahme und findet insbesondere bei Verbrechen seine Grenze.
Da wird Politik gemacht nach dem Opportunitätsprinzip -auch wenn dies dem Grundgesetz nach nicht möglich ist.
Gerne wird in diesen Fällen von der Verwaltung auch das Opportunitätsprinzip in Anwendung gebracht, was der Ordnungsbehörde den Ermessensspielraum gibt ob bei einer Ordnungswidrigkeit eingegriffen wird oder eben nicht.
Das sogenannte Opportunitätsprinzip gibt der Polizei aber auch einen gewissen Spielraum, es in einer unbedeutenden Sache bei einer blossen Ermahnung bewenden zu lassen.
Die Behörde verfährt nach dem Opportunitätsprinzip: Straftaten können, müssen aber nicht verfolgt werden.
Generell gilt die Nulltoleranz, wobei die Justiz das Opportunitätsprinzip anwenden kann.
Die Grünen schlagen für den Cannabiskonsum das Opportunitätsprinzip vor.
Neutralität na, ja: viele halten es damit nach dem Opportunitätsprinzip.
Und für die Parteien galt das Opportunitätsprinzip.
Nun kann die Polizei (Landesbehörde) zwar nach dem sogenannten Opportunitätsprinzip entscheiden, ob die Verfolgung eines solchen Deliktes erfolgen soll oder nicht.
Das heute angewandte Opportunitätsprinzip bedeutet blanke Willkür.
Allerdings gilt hier laut Ordnungsamt das »Opportunitätsprinzip«: Die Beamten können, müssen den Verkehrssünder aber nicht belangen.
Wer das «Opportunitätsprinzip» in der Politik einführen will, gesteht ein, dass die Probleme den staat- lichen Autoritäten über den Kopf gewachsen sind und der Vollzug der Gesetze versagt hat.
"Das Opportunitätsprinzip gilt nicht nur beim Entschließungsermessen, sondern gerade auch beim Auswahlermessen.
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FAQ
eraoer9Welcher Artikel gehört zum Wort Opportunitätsprinzip? das
loplef13Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Opportunitätsprinzip? Op•por•tu•ni•täts•prin•zip