- [WIKI] Die Weisung ist ein rechtstechnischer Begriff, der in mehreren deutschsprachigen Staaten verwendet wird, um behördliche Anordnungen und Mitteilungen zu benennen:
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Mit der Rückweisung an den Bundesrat folgte die grosse Kammer ihrer Kommission.
So war denn die Motivation für eine Rückweisung an die Kommission im Ständerat geteilt.
Die Vorlage gelangt als nächstes in den Ständerat, der zur Rückweisung Stellung beziehen muss.
Für mich ist die Rückweisung des Budgets deshalb ein Signal, keine Wende.
Mit dem Eintreten auf die Vorlage und der anschliessenden Rückweisung an den Bundesrat folgte die grosse Kammer ihrer Kommission.
Der Staat forderte eine Rückweisung, weil darin die Kriegsverbrechen der radikal-islamischen Hamas nicht erwähnt werden.
Der Rat lehnte die Rückweisung ab und trat auf die Vorlage ein.
Während der Diskussion wurde je länger je klarer, dass die beantragte Rückweisung der Vorlage an den Stadtrat gute Chancen hat.
Die Rückweisung der ersten Motion sorge für weitere Monaten von Unsicherheit.
Nein, deswegen ist die Stimmung nicht am Boden, wir haben die Rückweisung kommen sehen.
Dass sie wirklich eingebaut werden, ist nach der Rückweisung des Budgets aber nicht mehr sicher.
Sozialminister Didier Burkhalter hatte zuvor angekündigt, dass er bei einer Rückweisung im Grossen und Ganzen wieder die ursprüngliche Vorlage des Bundesrats präsentieren würde.
In der kleinen Kammer war das Eintreten unbestritten, die Rückweisung an den Bundesrat wurde stillschweigend beschlossen.
Die Sprecherin der CVP sagte, eine Rückweisung des Budgets bringe keineswegs den gewünschten Erfolg.
Für ihn ist die Rückweisung des Geschäfts nicht das Ergebnis einer zu emotional geführten Debatte, sondern ein Misstrauensvotum seitens des Souveräns, das gute Gründe hierzu hat.
Sie forderten die Rückweisung – und kamen damit durch.
Ist die Rückweisung des Budgets Ihrer Ansicht nach ein rein politischer Akt, der meint: Jetzt klopfen wir der rot-grünen Regierung einmal auf die Finger?
Eine zweite Rückweisung wäre eine der möglichen Folgen.
Sie will im Nationalrat die Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat beantragen, wie Parteipräsident Fulvio Pelli am Abend nach der Fraktionssitzung bekannt gab.
Ihre Anträge auf Nichteintreten bzw. auf Rückweisung an den Bundesrat kamen bei der bürgerlichen Mehrheit aber schlecht an und wurden klar abgelehnt.
Die auf Antrag der Zürcher Grünen erfolgte Rückweisung zwingt die parteiinterne Arbeitsgruppe nun dazu, das Konzept komplett neu zu überdenken.
Er folgte der neuen Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf, die keinen Grund für Rückweisung sah.
Mit der Rückweisung hinfällig wurde die Polemik um einen umstrittenen Satz zur Beschneidung der Männer.
Das Parlament verband die Rückweisung mit dem Auftrag, die Regierung solle Bestimmungen für eine Baukultur mit mehr Ästhetik einführen.
Stadtpräsident Tschäppät warnte gestern aber vor einer Rückweisung des Vertrages mit dem Stadttheater beziehungsweise dem Konzert Theater Bern.
Die Ständeratskommission beantragt Rückweisung der Gesetzesänderung, auf die der Nationalrat gar nicht erst eingetreten ist.
Sie bezeichnete das Budget als unzumutbar und beantragte die Rückweisung.
Eine Rückweisung nach Griechenland ist kaum mehr möglich, weil die Zustände dort «als nicht zumutbar» gelten.
Der Entscheid komme inhaltlich einer Rückweisung des Berichts gleich, erklärte Frick.
Erst wenn die kleine Kammer ebenfalls Rückweisung beschliesst, muss der Bundesrat die Vorlage überarbeiten.
Aufgrund der Tragweite des vorliegenden Antrages kann man sich eine Rückweisung überlegen.
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FAQ
anolef2007Was ist der Artikel von Rückweisung? die
malmor20Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Rückweisung? Rück•wei•sung