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Kabinettsjustiz Wiki
Kabinettsjustiz als Teil des Kabinettsystems oder Machtspruch bezeichnet die im Absolutismus üblichen prärogativen Eingriffe des Landesherrn in Entscheidungen von Gerichten und den Ablauf von Prozessen "von seinem Zimmer aus". Mehr lesen
Verknüpfte Begriffe
Claus Zeng
Richter
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Claus Zeng ist ein deutscher Jurist, seit 2013 Richter am Bundesgerichtshof und seit 2017 Beisitzer im Unabhängigen Gremium zur Kontrolle der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes.
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Bekir Bozdağ
Theologe
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Bekir Bozdağ ist ein türkischer Theologe, Jurist und Politiker kurdischer Abstammung. Er ist im Kabinett Yıldırım stellvertretender Ministerpräsident, bis Juli 2017 war er als Justizminister tätig.
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Ernst Joachim Westphal
Politiker
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Ernst Joachim Westphal, ab 1738 aufgrund kaiserlicher Nobilitierung von Westphalen, war ein deutscher Verwaltungsjurist und Politiker.
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Christiane Taubira
Politikerin
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Johann Ludwig von Pincier
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Johann Ludwig von Pincier, ab 1698: Johann Ludwig Pincier, Freiherr von Königstein war als Jurist erst herzoglicher und später königlich dänischer Amtmann, Geheimer Rat im Hochstift Lübeck und Dompropst im Lübecker Domkapitel.
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Magnus von Wedderkop
Staatsmann
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Annamaria Cancellieri
Politikerin
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Jari Lindström
Politiker
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Ivo Opstelten
Politiker
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Ivo Willem Opstelten ist ein niederländischer Politiker. Opstelten war vom 5. November 2012 bis zum 9. März 2015 Minister für Sicherheit und Justiz der Niederlande im Kabinett Rutte II.
Von 1999 bis 2009 war Opstelten Bürgermeister der Stadt Rotterdam.
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Piet Hein Donner
Politiker
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Federico Bigi
Politiker
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Federico Bigi war ein Politiker der Partito Democratico Cristiano Sammarinese aus San Marino, der unter anderem zwischen 1957 und 1972 Außenminister San Marinos war.
Die Tür zum Gerichtssaal soll jedem Bürger offenstehen, damit der Monarch, also der Staat, nicht der Kabinettsjustiz verfällt.
Sie muss vom Mief der Kabinettsjustiz befreit, die Distanz zum unabhängigen Richter muss vergrössert werden.
Der Falter wird nun Öffentlichkeit herstellen, wo nach Meinung interner Kritiker Kabinettsjustiz droht.
Man kann das als letzten Rest von Kabinettsjustiz sehen.
Früher nannte man so etwas Kabinettsjustiz.
Erst transparente Entscheide und eine demokratische Kontrolle durch das Volk bedeuteten «eine Absage an jede Form geheimer Kabinettsjustiz».
«Aber diese Affäre zeigt auf krasse Weise, dass noch vieles im Argen liegt.» Er fühlt sich an «mittelalterliche Kabinettsjustiz» erinnert.
Kein Zweifel, das wird er auch tun: «Warum nicht an den Menschenrechtshof in Strassburg gelangen und eine öffentliche Verhandlung verlangen, damit diese Kabinettsjustiz endlich geknackt wird?» Darin schwingt nun auch eine gewisse Lust an Subversion mit.
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FAQ
lefmar1992Wie ist der Artikel von Kabinettsjustiz? die
marina3Wie ist die Silbentrennung von 'Kabinettsjustiz'? Ka•bi•netts•jus•tiz