- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
- [WIKI] Als Ausschuss (Gremium) oder Komitee, in der Schweiz meist Kommission, wird eine Gruppe von Personen bezeichnet, die eine sachliche Fragestellung bearbeitet, sich austauscht und damit in der Regel eine Beschlussfassung vorbereitet oder trifft. Ein Ausschuss kann zeitlich befristet oder dauerhaft eingerichtet sein. Seine Mitglieder versammeln zumeist Fachverstand oder zumindest fachliches Interesse; sie kommen meist aus verschiedenen Fachrichtungen, Institutionen, Organisationseinheiten oder poli...
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Rechtsausschuss Wiki
Rechtsausschuss steht für: den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
einen Ausschuss des Europäischen Parlaments, siehe Rechtsausschuss Mehr lesen
Verknüpfte Begriffe
Deutscher Bundestag
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Der Deutsche Bundestag ist das Parlament und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Der Bundestag wird im politischen System Deutschlands als einziges Verfassungsorgan des Bundes direkt vom Staatsvolk, den deutschen Staatsbürgern, gewählt gemäß Art.
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Generalversammlung der Vereinten Nationen
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Die Generalversammlung der Vereinten Nationen ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Sie tritt jährlich im September am UN-Hauptquartier in New York zusammen.
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Rechtsausschuss
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Alessandra Moretti
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Kostas Chrysogonos
Politiker
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Pavel Svoboda
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Pavel Svoboda ist ein tschechischer Politiker der Křesťanská a demokratická unie – Československá strana lidová und Rechtsanwalt.
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Laura Ferrara
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Gilles Lebreton
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Gilles Lebreton ist ein französischer Politiker der Partei Souveraineté, Indépendance et Libertés und Philosoph.
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Europäisches Parlament
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Marie Christine Boutonnet
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Marie-Christine Boutonnet ist eine französische Politikerin des Front National.
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Isabella Adinolfi
Politikerin
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Isabella Adinolfi ist eine italienische Politikerin der MoVimento 5 Stelle.
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Emil Radew
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Emil Radew ist ein bulgarischer Politiker der Partei GERB.
Der Rechtsausschuss der Bürgerschaft hat sich am Dienstag mehrere Stunden lang mit Fachleuten beraten.
Dies sei das Ergebnis der Prüfung von Unterlagen und Stellungnahmen sowie der Beratung durch einen Rechtsausschuss.
Bereits am Mittwoch wollte der Rechtsausschuss des Bundestages über den Gesetzentwurf beraten.
Der Rechtsausschuss habe am Donnerstag die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten befürwortet, meldete der Sender am Freitag.
Der Innen- und Rechtsausschuss befasst sich in einer Sondersitzung mit dem Fall und sucht Alternativen zur bisherigen Praxis.
Im Rechtsausschuss des Bundestages waren sich am Montag die meisten Sachverständigen über die Notwendigkeit einig, eine Schuldenbremse im Grundgesetz einzuführen.
Gegen diese Vorschrift sei verstoßen worden, sagte die Ministerin gestern im Rechtsausschuss des Landtags.
Es könnte also günstig sein, ihn zur Grundlage zu machen, aber der Rechtsausschuss lehnte ihn am Mittwoch ab.
Der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses beschloss am Donnerstag die Einrichtung einer Plattform im Internet.
Das Gesetz wurde an den Rechtsausschuss zur weiteren Beratung überwiesen.
Als großen Erfolg im Rechtsausschuss wertete Karas auch den Antrag, dass jeder Verursacher für seinen Anteil haftbar sein soll.
Der Rechtsausschuss der parlamentarischen Versammlung will zusammen mit Marty am Donnerstag in Paris dazu Stellung nehmen.
Zudem will sie das Thema im Rechtsausschuss des Landtags diskutieren.
Dies geht aus einem Bericht hervor, den das Justizministerium dem Rechtsausschuss des Landtags vorlegte.
Der Rechtsausschuss der Bürgerschaft hat das Thema am Mittwoch auf der Tagesordnung.
Der Rechtsausschuss der parlamentarischen Versammlung will mit Marty am heutigen Donnerstag in Paris dazu Stellung nehmen.
Er wird den Rechtsausschuss des Landtags über den Stand der Ermittlungen informieren.
Der Tessiner Ständerat weilte in der französischen Hauptstadt, um dem Rechtsausschuss des Europarates einen ersten Bericht über seine Untersuchungen zu erstatten.
Am Freitag wird sich der Rechtsausschuss des Düsseldorfer Landtages in einer Sondersitzung mit den Zuständen in Aachen beschäftigen.
Die Justizministerin kündigte an, den Rechtsausschuss des Landtags am Mittwoch über die Vorgänge in Remscheid zu unterrichten.
Der Gesetzentwurf wurde in den Rechtsausschuss überwiesen, der sich noch einmal mit allen Bedenken und Fragen beschäftigen wird.
Ein Termin, wann der Rechtsausschuss über den Aalener Protest entscheidet, steht noch nicht fest.
Die Ergebnisse wurden dem Rechtsausschuss vor wenigen Tagen vorgestellt.
Der Rechtsausschuss der parlamentarischen Versammlung und Dick Marty wollen sich am Donnerstag in Paris dazu äußern.
Einen entsprechenden Antrag hat das Thüringer Justizministerium in diesem Monat zusammen mit Bayern und Hessen im Rechtsausschuss des Bundesrates gestellt.
Das hat der Rechtsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses gestern beschlossen.
Um alle Fragen und Bedenken auszuräumen, hat die rot-grüne Koalition eine Anhörung im Rechtsausschuss angesetzt.
Er strebt statt dessen einen Sitz im Rechtsausschuss an.
Dessen Rechtsausschuss billigte gestern Abend in Straßburg mit großer Mehrheit den Vertrag mit den USA.
Darauf hat sich der Rechtsausschuss des Bundestages geeinigt.
Das sagte der Justizminister gestern im Rechtsausschuss des Landtags.
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FAQ
lefera0Wie heißt der richtige Artikel von Rechtsausschuss? der
adaina6Wie ist die Silbentrennung von 'Rechtsausschuss'? Rechts•aus•schuss