- [WIKI] Unter Zahlung (englisch payment, französisch payement) versteht man in der Wirtschaft die Übereignung von Geld vom zahlungspflichtigen Schuldner an den Zahlungsempfänger (Gläubiger).
Der Mann hatte die Zahlung mit dem Hinweis verweigert, für den geltend gemachten Zahlungsanspruch gebe es keine rechtliche Grundlage.
Ein Anspruch an dem Grundstück hätten die Kinder dann nicht, sondern nur einen Zahlungsanspruch.
Nach einem Urteil des Landgerichts Kassel verjährt der Zahlungsanspruchsechs Monate nach dem Ende des Mietverhältnisses.
Verjährung hat zur Folge, dass ein Zahlungsanspruch nicht mehr juristisch durchgesetzt werden kann.
Der behauptete Zahlungsanspruch des Anbieters wird dann in einem Gerichtsverfahren geklärt.
Wenn die Aufstellung fristgerecht zugestellt wurde, verliert er deswegen nicht den ausgewiesenen Zahlungsanspruch.
Die angebotene Leistung sei objektiv unmöglich gewesen, deshalb entfalle ein Zahlungsanspruch.
Die Commerzbank emittiert auf den DAX bezogene Optionsscheine, bei denen ein Zahlungsanspruch begründet wird, dessen Höhe vom jeweiligen Stand des DAX abhängt.
Den Zahlungsanspruch eines klagenden Vermieters wies das Gericht daher zurück.
Ist auf der Tonbandansage keine Information über den Preis erfolgt, besteht kein Zahlungsanspruch.
Der Zahlungsanspruch ist mit Zugang der Rechnung fällig und binnen 14 Tagen ohne Abzug, bzw. innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungseingang abzüglich 2 Prozent Skonto an Madsack Online zu zahlen.
"Wer unsicher ist, ob der Forderung eines Inkassounternehmens oder einer Anwaltskanzlei ein berechtigter Zahlungsanspruch zugrunde liegt, bekommt Rat und Hilfe in unseren Beratungsstellen", sagt Ralf Reichertz.
Bereits das Verwaltungsgericht Oldenburg hatte im August 2008 einen entsprechenden Zahlungsanspruch verneint.