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Bernhard Eberhard
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Bernhard Eberhard, eigentlich: Johann Bernhard Eberhard war kurhessischer Innenminister im „Märzministerium“ und Oberbürgermeister der Stadt Hanau.
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Wilhelm II
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Johann Georg Baldus
Politiker
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Johann Georg Baldus war von 1818 bis 1840 Schultheiß in Langenhahn. Während des Vormärz im Herzogtum Nassau war Baldus von 1823 bis 1848 Mitglied der Nassauischen Deputiertenkammer, der zweiten Kammer des Parlamentes, in Wiesbaden und gehörte Anfang der 1830er Jahre bei den Auseinandersetzungen um die Rechte der Abgeordneten zur Führung der liberalen Opposition gegen die Politik von Herzog Wilhelm.
Die Linksfraktion schlug am Montag erneut vor, Wulff im Wege der Ministeranklage vor den Staatsgerichtshof in Bückeburg zu bringen.
Die möglichen Konsequenzen reichen von einem Misstrauensantrag bis zur Ministeranklage, die allerdings nur durch einen Mehrheitsbeschluss im Nationalrat möglich wäre.
Wenn die Justizministerin nicht sofort die Staatsanwaltschaft anweist die Untersuchungen sofort wieder aufzunehmen, ist sie rücktrittsreif oder fällig für eine Ministeranklage.
Eine Ministeranklage gehört im parlamentarischen Betrieb zu den ganz schweren Geschützen.
Das ist vergleichbar mit einer Ministeranklage.
Gegen ihn will die SPÖ nun gar eine Ministeranklage einbringen.
Dabei könnte es noch härter kommen: Die Christdemokraten nehmen nicht nur Justizminister Bamberger ins Visier, sie schließen auch eine Ministeranklage gegen SDP-Innenminister Bruch nicht mehr aus.
Referent war Holzinger auch in einer in jüngerer Zeit einmaligen Causa des VfGH: Mitte der 80er-Jahre bereitete er - auf Antrag der Bundesregierung - die Ministeranklage gegen den Salzburger LH Wilfried Haslauer vor.
180. Justizskandal: Heinz Georg Bamberger droht Ministeranklage (1 Antworten)
Beraten werden FPÖ-Anträge auf Ministeranklage gegen Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Finanzminister Josef Pröll (ÖVP), die mit der nicht der Verfassung entsprechenden Verschiebung der Budgetrede auf Ende November begründet wurden.
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FAQ
anoada1995Wie ist der Artikel von Ministeranklage? die
krarco1985Wie ist die Silbentrennung von 'Ministeranklage'? Mi•nis•ter•an•kla•ge