- [WIKI] Eine Sitte ist eine durch moralische Werte, Regeln oder soziale Normen bedingte, in einer bestimmten Gruppe oder Gemeinschaft entstandene und für den Einzelnen verbindlich geltende Verhaltensnorm. Meist beruht sie auf Tradition und Gewohnheit. Eine Sitte ist jedoch mehr als Gewohnheit; denn es gibt auch als schlecht bewertete Gewohnheiten.
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Sittenwidrigkeit Wiki
Sittenwidrigkeit bezeichnet: Sittenwidrigkeit (Deutschland), ein Rechtsinstitut besonders des deutschen Zivilrechts
Sittenwidrigkeit (ABGB), ein Rechtsinstitut des österreichischen Zivilrechts Mehr lesen
Erstmals hat damit ein Gericht in der Schweiz ein Testament auch wegen Sittenwidrigkeit für ungültig erklärt.
Und es ist irgendwie nicht sinnvoll, Sittenwidrigkeit als relativ zum Durchschnitt zu bewerten.
Keine Rolle spiele bei der Beurteilung der Sittenwidrigkeit grundsätzlich, für welche Art von Waren und Dienstleistungen das religiöse Zeichen verwendet werde.
Es sollte die rechtliche Stellung von Prostitution als Dienstleistung regeln und den Ruch der Sittenwidrigkeit beseitigen.
Im konkreten Fall hatte das Landgericht Stuttgart die Frage offen gelassen, ob die Vereinbarung zwischen den beiden wegen Sittenwidrigkeit nichtig war.
Es wären Verträge, in denen die Krankenkassen den Ärzten diktierten, was sie um wie viel Geld zu leisten hätten, Knebelverträge am Rande der Sittenwidrigkeit.
Auch die Stadt Wien will, dass der Bund die Sittenwidrigkeit abschafft.
Das Bundesarbeitsgericht hatte im vergangenen Jahr ein Grundsatzurteil zur Sittenwidrigkeit von Löhnen gefällt.
Im konkreten Fall hatte das Landgericht Stuttgart die Frage offengelassen, ob die Vereinbarung zwischen den beiden wegen Sittenwidrigkeit nichtig war.
Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts liegt Sittenwidrigkeit dagegen in der Regel bereits dann vor, wenn der Stundenlohn ein Drittel unter dem Tariflohn bzw. unter dem ortsüblichen Lohn liegt.
Allerdings könne es sein, dass der Vertrag zwischen Kartenlegerin und Kunde wegen Sittenwidrigkeit nichtig sein.
Die Sittenwidrigkeit kann man nicht unter Strafe stellen.
Ein vollständiger wechselseitiger Verzicht auf Unterhaltsansprüche kann durch einen Ehevertrag nicht vereinbart werden bzw. wäre im Fall einer Scheidung aufgrund von Sittenwidrigkeit nichtig.
Unterhalb solcher Löhne beginnt das juristische Reich der Sittenwidrigkeit.
Die Sittenwidrigkeit der Maastrichter Verträge besteht in einer Umkehrung der Werteordnung und in der damit verbundenen Verletzung der Menschenwürde.
Die Richter sahen das anders: Der Gesetzgeber habe sogar die Prostitution vom Makel der Sittenwidrigkeit "befreit" und Verträge mit Freiern als rechtlich wirksam angesehen.
Neben sinnvollen Maßnahmen, etwa dem Ausbau der Sozialarbeit, der Legalisierung von Bordellen und der Abschaffung der Sittenwidrigkeit von Sexdienstleistungen, ist auch die Verlegung des Straßenstrichs in dunkle Straßenzüge geplant.
Die Thematik von "Maurice" ist brisant: Die Geschichte der Selbstfindung eines jungen homosexuellen Mannes in einer Zeit, in der Homosexualität als Sittenwidrigkeit geahndet wurde, hat stark autobiografische Züge.
Sie werde nicht tatenlos zusehen, wenn der ganze Dienstleistungsbereich ein Niedriglohnsektor »an der Grenze zur Sittenwidrigkeit« werde, tönte sie auf einem CDU-Parteitag in Nordrhein-Westfalen.
Das einzige rechtsstaatskonforme Argument, mit dem sich solche Verträge rückwirkend angreifen ließen, wäre aus meiner Sicht das der Sittenwidrigkeit, wenn Leistung und Gegenleistung nicht in einem ausgewogenen Verhältnis stehen.
Sie werde nicht tatenlos zusehen, wenn der ganze Dienstleistungsbereich ein Niedriglohnsektor „an der Grenze zur Sittenwidrigkeit“ werde, sagte Merkel am Sonnabend bei einem Parteitag der NRW-CDU in Münster.
Sie werde nicht tatenlos zusehen, wenn der ganze Dienstleistungsbereich ein Niedriglohnsektor «an der Grenze zur Sittenwidrigkeit» werde, sagte Merkel bei einem Parteitag der NRW-CDU.
Weder branchenbezogene Mindestlöhne noch Gesetze gegen Sittenwidrigkeit würden daran etwas ändern.
Der Bestellschein enthielt einen Hinweis auf das Verbot von Radarwarnern und die Sittenwidrigkeit des Kaufvertrages.
"Sittenwidrigkeit hat für mich durchaus zwei Grenzen - eine nach unten und eine nach oben", sagte Spidla in einem Interview des Wirtschaftsmagazins "Capital", das am Montag veröffentlicht wurde.
In Deutschland schaffte die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2001 die Sittenwidrigkeit der Sexarbeit ab.
Sie werde nicht tatenlos zusehen, wenn der ganze Dienstleistungsbereich ein Niedriglohnsektor «an der Grenze zur Sittenwidrigkeit» werde, sagte Merkel bei einem Parteitag der NRW-CDU. lesen »
Da muss man irgendwann auch einmal über die Sittenwidrigkeit nachdenken."
Schließlich fällt auf, dass der BGH bei der Prüfung nach deutschem Sachrecht den Gesichtspunkt der Sittenwidrigkeit nicht erwähnt.
Den Tatbestand der Sittenwidrigkeit zweifelte Waitzinger jedoch an.
Jörg und Skutella halten die Intention des Prostituiertengesetzes für gelungen, es habe den Strich aus der Sittenwidrigkeit und damit aus der Tabuisierung herausgeholt.
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FAQ
erater20Was ist der Artikel von Sittenwidrigkeit? die
morina1981Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Sittenwidrigkeit? Sit•ten•wid•rig•keit
rcomor9Was bedeutet Sittenwidrigkeit in Englisch? unconscionability