- [WIKI] Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten fremder Interessen möglich ist. „Notstand“ ist in Deutschland gemäß § 34 StGB ein Rechtfertigungsgrund, der in Abgrenzung zum nachrangigen, entschuldigenden Notstand im Sinne von § 35 StGB und wohl auch dem Nötigungsnotstand, die Rechtswidrigkeit einer tatbestandsmäßigen Handlung beseitigt. Innerhalb der Dogmatik der Rechtfertigungsgründe ist die vorrangige Notwehr...
- [WIKI] Die Regierung ist eine der höchsten Institutionen eines Staates. Sie leitet, lenkt und beaufsichtigt die Politik nach innen und außen. Eine Regierung besteht in der Regel aus einem Regierungschef und mehreren Ministern mit jeweils eigenen Ministerien. In einem präsidentiellen System wie zum Beispiel den Vereinigten Staaten ist das Staatsoberhaupt zugleich Regierungschef.
Oftmals stellt die Bezeichnung Regierung ein Synonym für die Exekutive (ausführende Gewalt) eines Staates oder staatsähn...
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Die von Abbas eingesetzte Notstandsregierung arbeitet im Westjordanland und wird international unterstützt.
Die von Präsident Mahmud Abbas eingesetzte Notstandsregierung wird als Partner betrachtet.
Die Wiederaufnahme der Hilfe würde nun die von Präsident Mahmud Abbas eingesetzte Notstandsregierung unterstützen, die die EU als Partner betrachtet.
Seitdem kontrolliert seine Notstandsregierung nur die Teile des Westjordanlandes, die nicht von Israel besetzt sind.
Inzwischen arbeitet eine Notstandsregierung im Westjordanland, die international unterstützt wird.
Oppositionelle Politiker hatten bereits am Dienstag die Bildung einer Notstandsregierung gefordert.
Diese sollen nun an die von Abbas eingesetzte Notstandsregierung gehen, der keine Hamas-Politiker mehr angehören.
Ministerpräsident Allawi hat schon von einer Notstandsregierung gesprochen.
Mit ihm traten auch sämtliche Mitglieder seiner Notstandsregierung zurück.
Im Parlament laufen gegenwärtig Verhandlungen mit der Opposition über die Bildung einer Notstandsregierung (siehe Kasten).
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert will die palästinensische Notstandsregierung von Präsident Mahmud Abbas im Westjordanland mit bislang eingefrorenen Steuergeldern stützen.
Einen Tag später setzt Abbas eine Notstandsregierung mit Salam Fajad als neuem Ministerpräsidenten ein.
Alternativ sei die Einsetzung einer Notstandsregierung denkbar.
Gaza - Nach dem militärischen Sieg der Hamas im Gazastreifen hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas eine Notstandsregierung mit Salam Fajad an der Spitze eingesetzt.
Für Griechenland wird bereits eine Notstandsregierung gefordert.
Präsident Mahmud Abbas erwägt angesichts der anhaltenden Gewalt einem ranghohen Berater zufolge, eine Notstandsregierung einzuberufen oder vorgezogene Wahlen anzusetzen.
Unterdessen ist die palästinensische Notstandsregierung unter ihrem Chef Salam Fajad erstmals in Ramallah im Westjordanland zusammengekommen.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat eine Notstandsregierung eingeschworen.
Kairo - Der von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Chef einer Notstandsregierung designierte frühere Finanzminister Salam Fajad will sein Kabinett bis zum Sonntag zusammenstellen.
Das Nahost-Quartett steht nach EU-Angaben geschlossen hinter Abbas und seinen Bemühungen um eine Notstandsregierung.
Ramallah - In Ramallah ist die palästinensische Notstandsregierung unter Führung des bisherigen Finanzministers Salam Fajad vereidigt worden.
Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kurei will nach der Amtszeit der Notstandsregierung nicht Regierungschef bleiben.
Diese soll nun die Notstandsregierung ablösen, die seit 2007 herrscht.
Seit Januar 2007 regierte ein von der Armee unterstützte Notstandsregierung.
Knappe 14 Zeilen, nachdem die Opposition seinen verzweifelten Aufruf zur Bildung einer Notstandsregierung mit einem schroffen «No» quittiert hatte.
Daraufhin ersetzte der Palästinenserpräsident die Regierung aus den beiden Organisationen durch eine Notstandsregierung ohne Hamas-Beteiligung.
Abgesehen von eineinhalb Jahren Notstandsregierung (1975-1977) unter Indira Gandhi war die Verfassung formell nie außer Kraft gesetzt.
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FAQ
moroer1989Wie heißt der richtige Artikel von Notstandsregierung? die
adalef1997Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Notstandsregierung? Not•stands•re•gie•rung