- [WIKI] Der Einspruch ist eine Willenserklärung, mit der man zu erkennen gibt, mit einer Entscheidung oder einem Verfahren nicht einverstanden zu sein,
eine Möglichkeit, gegen eine nachteilige Entscheidung einer Behörde vorzugehen,
ein Rechtsbehelf, der gegen bestimmte Verwaltungsakte eingelegt werden kann.
ein Rechtsbehelf gegen bestimmte gerichtliche Entscheidungen.
- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
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Einspruchsrecht Definition
Bedeutung - Einspruchsrecht
[1] Vor Gericht : Akteneinsichtsrecht, Einspruchsrecht, Schweigerecht
Verknüpfte Begriffe
Einspruch – Die Show der Rechtsirrtümer
Fernsehserie
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Einspruch! Die Show der Rechtsirrtümer war eine deutsche Fernsehshow des Privatsenders RTL, die sich von 2009 bis 2011 mit juristischen Irrtümern befasste.
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Daniel Hartwich
Moderator
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Daniel Hartwich ist ein deutscher Moderator.
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Andrea Kiewel
Fernsehmoderatorin
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Andrea „Kiwi“ Kiewel ist eine deutsche Fernsehmoderatorin und ehemalige Leistungsschwimmerin.
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Ralf Höcker
Rechtsanwalt
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Ralf Höcker ist ein deutscher Rechtsanwalt und Autor.
Immerhin sei ja auch vorgesehen, dass der Patient ein Einspruchsrecht in der Frage erhalten soll, welche Angaben ins Dossier aufgenommen werden.
Allerdings müssen in diesen Ländern die Angehörigen informiert werden, ein Einspruchsrecht haben sie jedoch nicht.
Dieser hat kein Einspruchsrecht, die Verwaltung folgt aber in der Regel seiner Empfehlung.
Zum anderen hat die Politik schon dafür gesorgt, dass ein Einspruchsrecht nur der jeweilige Anlieger hat.
Nach Auffassung der Regierung hat der Bundesrat bei dem Gesetz kein Einspruchsrecht.
Auch sein Kollege aus Schrobenhausen appelliert an die Bürger, von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch zu machen.
Künftig entfällt das Einspruchsrecht nach der dritten Zustimmung der Gemeinde zu einem Bebauungsplan.
Ihre Festlegung war späteren Konferenzen vorbehalten, ein Einspruchsrecht der Deutschen gegen die festgelegte Höhe gab es formal nicht.
Einspruchsrecht in der Frage erhalten soll, welche Angaben ins Dossier aufgenommen werden.
Um keine langwierige Sache daraus zu machen, habe er auf sein Einspruchsrecht verzichtet, so Verwaltungschef Lüpkes.
Wie auch die veränderten Mehrheitsverhältnisse keinen Einfluß auf die Gesetzgebung haben: der Bundesrat hat somit zwar Einspruchsrecht, kann aber keine Gesetze verhindern.
Es wurde sogar zusätzlich ein Einspruchsrecht für Bewohner geschaffen, die ihr Haus gepixelt haben möchte.
Außerdem wurden die Bürger aufgefordert, von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch zu machen.
Bürger, die das verhindern möchten, sollten daher das Einspruchsrecht nutzen.
Natürlich habe ich ein Einspruchsrecht, zum Beispiel für den Fall, dass ich Bilder für meinen Privatgebrauch einsetzen möchte.
Im Vorfeld der Auslegung hatten hannoversche Oppositionspolitiker dazu aufgerufen, von ihrem Einspruchsrecht Gebrauch zu machen.
Russland meine, bei den ehemaligen Ländern des Warschauer Pakts ein gewisses Einspruchsrecht zu haben, vermutet der tschechische Außenminister.
Haben Sie als künstlerischer Leiter also kein Einspruchsrecht?
Sie erhalten hierdurch endlich ein wichtiges Kontroll- und Einspruchsrecht, und die EU-Politik rückt wieder näher zum einzelnen Bürger.
Die Regierung hat ein Einspruchsrecht.
Doch das Übernehmen der Unternehmen scheitert am gesetzlich verankerten Einspruchsrecht des Landes Niedersachsen.
Ein staatliches Einspruchsrecht wird hierdurch nicht begründet.
Im damaligen Kaufvertrag war vereinbart worden, dass die Stadt Marburg bei einem späteren Weiterverkauf ein Rückkaufsrecht und ein Einspruchsrecht bei einem der Stadt nicht passenden Weiterverkauf hat.
Der unterlegene Bieter hat dann 14 Tage Einspruchsrecht gegen die Vergabe.
“Die Russen bilden sich noch immer ein, dass sie in Ländern, die einst zum Warschauer Pakt gehört haben, ein Einspruchsrecht haben”, sagte der tschechische Außenminister.
«Die Russen bilden sich noch immer ein, dass sie in Ländern, die einst zum Warschauer Pakt gehört haben, ein Einspruchsrecht haben», sagte der tschechische Außenminister.
Ein Sprecher Straws betonte jedoch, dass die Verhandlungen am Einspruchsrecht der schottischen Behörden scheiterten, wo Megrahi bis zu seiner Begnadigung vor gut zwei Wochen in Haft sass.
Auch zur Zusammenlegung des Südens und des Nordens zu einem Gebilde kam es 1947 noch unter britischer Herrschaft, wobei dem Süden damals kein Einspruchsrecht eingeräumt worden war.
Bei der DB Regio hielt sich man sich zum Thema Einspruchsrecht bedeckt: "Wir möchten uns heute dazu nicht äußern."
Und dafür unsere Autonomie und unser "Einspruchsrecht" aufgeben?
Bestimmte Gesetzesbeschlüsse des Nationalrates, vor allem solche, die die Bundesfinanzen betreffen, unterliegen keinem Einspruchsrecht; sie werden dem Bundesrat zur Kenntnis gebracht.
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FAQ
inaina1986Wie ist der richtige Artikel von Einspruchsrecht? das
maroer2Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Einspruchsrecht? Ein•spruchs•recht
erakra0Wie heißt Einspruchsrecht auf Englisch? right of objection