- [WIKI] Ein Gericht (abgeleitet von „richten“ / „Recht“; vom Gotischen: raíhts, althochdeutsch, mittelhochdeutsch: reht) ist ein Organ der Rechtsprechung (Judikative).
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Vollstreckungsgericht Wiki
Das Vollstreckungsgericht nimmt die den Gerichten zugewiesene Anordnung von Vollstreckungshandlungen und die Mitwirkung bei solchen wahr. Mehr lesen
Auch bundesweit gibt es künftig pro Land ein zentrales Vollstreckungsgericht als Anlaufstelle für Gläubiger.
Der bis dato vorgeschriebene Gang zum Vollstreckungsgericht fällt weg.
Bisher musste der Schuldner erst beim Vollstreckungsgericht Pfändungsschutz beantragen und konnte überhaupt nicht mehr über sein Konto verfügen.
Er musste also beim Vollstreckungsgericht beantragen, dass er sein Existenzminimum zurückerhält.
Zwickau ist damit zukünftig das zentrale Vollstreckungsgericht im Freistaat.
Das Amtsgericht Meppen ist als Standort für ein zentrales Vollstreckungsgericht im Gespräch.
Eine Nichtzulassungsbeschwerde und zwei Anträge vor dem Bundesgerichtshof und dem Kölner Vollstreckungsgericht wurden zurückgewiesen.
Ein nicht unwesentlicher Aspekt, der insbesondere am 16. Dezember vor dem Vollstreckungsgericht am Amtsgericht München eine Rolle spielen wird.
Der Antrag beim Vollstreckungsgericht gibt den Inhabern des Pfändungsschutzkontos zunächst vier Wochen Zeit, um die außerplanmäßige Zahlung gerichtlich schützen zu lassen.
Beides konnte der frühere Betreiber Weichselgartner nicht erfüllen, so dass der Termin für den Geschäftsführer der Golfanlage OT Verwaltungs GmbH Fritz Biermann und seinen Rechtsanwalt vorgestern im Vollstreckungsgericht kurz war.
Deren Leiterin Simone Jendrosch sieht aber auch noch gewisse Probleme: So müsse zum Beispiel der Pfändungsschutz für das Weihnachtsgeld nach wie vor beim zuständigen Vollstreckungsgericht extra beantragt werden.
Zwickau wird damit Sachsens zentrales Vollstreckungsgericht.
Das Land Niedersachsen sucht ab 2013 einen geeigneten Standort für ein zentrales Vollstreckungsgericht mit zehn bis 13 Beschäftigten.
Der Wert einer Immobilie ist nicht der vom Vollstreckungsgericht „ermittelte“ Verkehrswert gemäß Sachverständigengutachten, sondern der Betrag, den jemand als Meistbietender für die Hütte zu zahlen bereit ist.
Vorher wurde bei einer Pfändung ein Bankkonto vollständig blockiert, bis das zuständige Vollstreckungsgericht ein unpfändbares Guthaben festgelegt hatte.
Die ZKA rät betroffenen Kunden, den benötigten Monatsbetrag vom Vollstreckungsgericht freistellen zu lassen.
Voraussetzung für das Vorrecht der Wohnungseigentümer in der Zwangsversteigerung ist, dass dem Vollstreckungsgericht durch Vorlage des Einheitswertbescheids des Finanzamts nachgewiesen wird, dass die Forderungen 3 Prozent des Einheitswertes überschreiten.
Bereits vor zwei Jahren hat der Deutsche Bundestag beschlossen, dass die Schuldner- und Vermögensverzeichnisse in jedem Bundesland ab dem 1. Januar 2013 zentral bei einem Vollstreckungsgericht geführt werden.
Außerdem sind immer mehr Amtsgerichte auf der bundesweiten Internet-Seite 'zvg.com' zu finden», erläutert Alfred Schwarz vom Vollstreckungsgericht in Augsburg.