- [WIKI] Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre.
Des weiteren war bereits lange vor Ende der Einspruchsfrist durch eine freiwillige Einschränkung des Patents seitens der Patentinhaberindie Keimbahnintervention am Menschen vom Patentumfang unmissverständlich ausgeschlossen worden.
Der Gemeinderat hat dem Gesuch von Regula Ruckstuhl, Patentinhaberin des Cafés «Ruckstuhl» zugestimmt, zwischen dem 11. Juni und 11. Juli 2010 im Garten ihres Cafés einzelne Spiele der Fussball-Weltmeisterschaft auf einer Leinwand übertragen zu können.
In der Zehntenscheune wurde die «Schloss-Schenke» eingerichtet; Patentinhaberin ist Monika Bollinger.
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FAQ
terlop16Wie heißt der richtige Artikel von Patentinhaberin? die
morlef2007Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Patentinhaberin? Pa•tent•in•ha•be•rin