[1] etwas (bereits Vorhandenes), auf das man etwas aufbauen oder von dem aus man etwas weiterentwickeln kann. Wesentlicher Bestandteil (einer Idee, Lehre, Theorie) [2] Technik: Ausgangssubstanz eines synthetischen Stoffes [3] Nahrung: kräftige, fetthaltige Mahlzeit
PowerIndex: 5
Häufigkeit: 4 von 10
Wörter mit Endung -anspruchsgrundlage: 1
Wörter mit Endung -anspruchsgrundlage aber mit einem anderen Artikel die : 0
Kategorien: Recht allgemeinRechtallgemein
91% unserer Spielapp-Nutzer haben den Artikel korrekt erraten.
Anspruchsgrundlage Wiki
Anspruchsgrundlage ist ein Rechtsbegriff, der eine Regelung bezeichnet, die einem bestimmten Rechtssubjekt, dem Anspruchsinhaber, einen bestimmten Rechtsanspruch gegen ein anderes Rechtssubjekt, den Anspruchsgegner, gewährt. Mehr lesen
Verknüpfte Begriffe
Kurt Schellhammer
Rechtswissenschaftler
verknüpft
Kurt Schellhammer ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Präsident des Landgerichts Konstanz a. D.
Diese Anspruchsgrundlage gilt unabhängig davon, ob es sich bei dem Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan um einen Krieg oder einen sonstigen Konflikt handelt.
Die aktuelle Führung sei zu dem Schluss gekommen, dass es für Klagen keine Anspruchsgrundlage gebe, erfuhr das Handelsblatt aus Finanzkreisen.
Das Gericht begründete dies damit, dass es an einer entsprechenden Anspruchsgrundlage im Mietrecht und in den sonstigen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches fehle.
Die aktuelle Führung sei zu dem Schluss gekommen, dass es für Klagen keine Anspruchsgrundlage gebe, berichtet das Blatt (Montag) und beruft sich auf Finanzkreise.
"Leisten Sie keinerlei Zahlung, wenn keine Anspruchsgrundlage besteht und kein Nachweis der Forderung seitens des Inkassobüros erbracht werden kann", erklärte Dirk Weinsheimer von der Verbraucherzentrale Thüringen.
"Der Kanzlerbrief gilt, aber er ist keine Anspruchsgrundlage", sagte Kröning heute im Nordwestradio.
Eine über längere Zeit ausbezahlte Lohnkompontente bildet aber de jure aber keine branchenübliche Anspruchsgrundlage, um diese einzufordern.
Claassen soll angeboten haben, rund 2,5 Millionen brutto der knapp 10 Millionen Euro zurückzuzahlen, obwohl es «keine Anspruchsgrundlage für eine Rückvergütung gibt», zitiert das Blatt Claassens Rechtsanwalt Harald Noack.
Solche Generalklauseln haben einen Hausordnungs-Charakter, in bestimmten Konstellationen auch eine privatvertragliche Bedeutung, bilden aber keinesfalls eine Anspruchsgrundlage gegen die Privatautonomie.
Juristische Anspruchsgrundlage von dritten Personen gegen den betreffenden Hundehalter ist § 833 des BGB (Bürgerlichen Gesetzbuches) Diese Vorschrift kann aber unterschiedlich ausgelegt werden.
Zu empfehlen: Lektüre im Canaris, AcP 184, S. 201 ff. Für eine unmittelbare Bedeutung für die hier diskutierte Thematik bedürfte es also einer expliziten zivilrechtlichen Rechtsnormverletzung oder Anspruchsgrundlage.
Mehr
FAQ
inaada14Wecher Artikel hat Anspruchsgrundlage? die
oerroy17Wie ist die Silbentrennung von 'Anspruchsgrundlage'? An•spruchs•grund•la•ge