[1] die Ausschließung von Personen, Sachen, Erscheinungen oder Ähnlichem aus einem Raum oder von einer (unter Abschluss abgehaltenen) Veranstaltung, Gruppe oder Ähnlichem; das Fernhalten einer Person, einer Sache, eines Prozesses oder Ähnlichem von einem Raum, einer Veranstaltung, einer Gruppe oder Ähnlichem [2] Soziologie: gewöhnlich Exklusion, die Ausgrenzung von Personen aus Gruppen und aus Veranstaltungen, von Vorhaben [3] Wirtschaft: die Möglichkeit, Güter von dem Konsum einzelner Marktteilnehmer auszuschließen [4] Sport: eine Sanktion oder Strafmaßnahme an Sportlern bei Mannschafts-Sportarten wie Handball oder Wasserball [5] Aktienrecht: das so genannte Hinausdrücken (englisch: squeeze-out) von Minderheitsaktionären aus einer Aktiengesellschaft unter Zwang [6] Typografie: beim Bleisatz das Füllen von Zwischenräumen zwischen Zeilen mit Material, welches nicht so hoch wie die Drucktype ist
- [WIKI] Eine Frist (englisch term) ist ein bestimmter oder zumindest bestimmbarer Zeitraum, der vor, innerhalb oder nach einem bestimmten Ereignis liegen oder Rechtswirkungen auslösen kann.
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Ausschlussfrist Wiki
de Ausschlussfrist
zh 除斥期間
it Decadenza
fr Forclusion (droit)
es Caducidad
ko 제척기간
ja 除斥期間
Als Ausschlussfrist, auch Verfallsfrist oder Präklusionsfrist genannt, wird im deutschen Privatrecht eine Frist bezeichnet, nach deren Ablauf Ansprüche, aber auch Rechte erlöschen bzw. untergehen, auch wenn der Anspruch entstanden ist. Mehr lesen
Diesen Antrag wies das Gericht allerdings ab, weil der Mitarbeiter die Ausschlussfrist nicht eingehalten hatte und die Ansprüche somit verfallen waren.
Gegen die Rückforderung klagte die Lehrerin und begründet dies auch mit der Ausschlussfrist, wonach die Ansprüche innerhalb von sechs Monaten hätten geltend gemacht werden müssen.
In der Tat ist es ziemlich fies, die neue Ausschlussfrist gut zwei Wochen vor diesem Stichtag bekannt zu geben.
Besteht beispielsweise eine Ausschlussfrist von sechs Monaten, könne der Arbeitgeber nur für diesen Zeitraum das zu viel gezahlte Geld zurückfordern.
Die Ausschlussfrist für eine Verfassungsbeschwerde beginne nicht neu, wenn der Gesetzgeber eine unverändert gebliebene Norm anlässlich der Änderung anderer Bestimmungen desselben Gesetzes erneut in seinen Willen aufgenommen habe.
Die zweijährige Ausschlussfrist läuft erst ab dem Punkt, wo ihm Tatsachen bekannt wurden, die die Zweifel begründen.
Die Beklagtenseite berief sich auf die im Arbeitsvertrag stehende Ausschlussfrist, nach der Ansprüche auf Zuschüsse nach vier Wochen, Ansprüche auf alle anderen Zahlungen nach drei Monaten verfallen würden.
Die Stellungnahme des Amtsleiters, dass es weder eine Ausschlussfrist noch eine Verpflichtung gebe, nannte er beruhigend.
Wegen den einschneidenden Folgen der Ausschlussfrist bedarf diese regelmäßig einer gesetzlichen Grundlage.
Die Frist Ende März ist allerdings keine Ausschlussfrist.
Die im Gesetz vorgegebene Zeitspanne sei eine Ausschlussfrist.
Die Kammer sah weder die Ausschlussfrist als gültig noch die Eingruppierung der Entgeltgruppe als falsch an.
Man könnte sich als Arbeitgeber hier einfach auf den Standpunkt stellen, dass wegen der Ausschlussfrist ohnehin schon alles weg ist, was älter ist als drei Monate, also älter als September 2010.
Dieser verweigerte deshalb die Nachzahlung unter Berufung auf die gesetzliche zwölfmonatige Ausschlussfrist.
«Alle der Ausschlussfrist unterliegenden Unterlagen sind rechtzeitig eingereicht worden», teilte Manuel Hartmann aus der Abteilung Spielbetrieb mit.
Einwendungen, die nach Ablauf der Ausschlussfrist erfolgen, werden weder durch die Feststellungsbehörde berücksichtigt, noch kann auf solche eine Drittanfechtungsklage gestützt werden.
Auch wenn es pedantisch erscheinen mag, können nach Ablauf einer Ausschlussfrist (und seien es „nur“ 90 Minuten) entsprechende Rechtshandlungen im gerichtlichen Verfahren grundsätzlich nicht mehr wirksam vorgenommen werden.
Denn: Im Betriebskostenrecht gibt es seit 2001 eine »Ausschlussfrist«, wonach die zu zahlenden Nebenkosten spätestens zwölf Monate nach Ablauf der Abrechnungsperiode vorliegen müssen.
Bei der Ausschlussfrist (auch Verfallfrist genannt) handelt es sich um ein subjektives Recht oder Gestaltungsrecht oder einen Anspruch zur Vermeidung des Ausschlusses (Präklusion), der innerhalb dieser Frist geltend gemacht werden muss.
Im Gegensatz zum Wohnraummietrecht ist diese Jahresfrist aber keine Ausschlussfrist, d.h. der Vermieter darf auch noch nach dem Ablauf dieser Frist eine Nachzahlung verlangen (Bundesgerichtshof (BGH), Az. XII ZR 22/07).
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FAQ
lopina13Wecher Artikel hat Ausschlussfrist? die
sanera5Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Ausschlussfrist? Aus•schluss•frist
morlop0Was bedeutet Ausschlussfrist in Englisch? cut-off period