- [WIKI] Die Polizei (von altgriechisch Πολιτεία Politeía, „Staatsverwaltung“) ist ein Exekutivorgan eines Staates. Die Polizeibehörden, die Polizeibeamten, die Polizeigewalt und im übertragenen Sinn auch ein Polizeigebäude werden als „Polizei“ bezeichnet.
Ihre Befugnisse sind unter anderem im Polizeirecht (Recht der Polizei) geregelt. Sie hat in den meisten Staaten die Aufgaben, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten oder wiederherzustellen, den Straßenverkehr zu ...
- [WIKI] Unter Gesetz versteht man einerseits inhaltlich (materiell) alle abstrakt-generellen Rechtsnormen, die menschliches Verhalten regeln und andererseits formell jeden im verfassungsmäßig vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren zustande gekommenen Willensakt der Gesetzgebungsorgane eines Staates.
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Außerparlamentarische Anhörung zum neuen Polizeigesetz
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#Entity#Veranstaltung
SV Polizei Hamburg
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Die Sportvereinigung Polizei Hamburg von 1920 ist ein Sportverein aus Hamburg. Die Vereinsfarben sind Grün-Weiß. Der Verein hat 3300 Mitglieder.
#Entity#Organisation#Sportmannschaft
Die Comancheros
Film 1961
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Die Comancheros ist ein US-amerikanischer Western des Regisseurs Michael Curtiz aus dem Jahre 1961 nach dem gleichnamigen Roman von Paul I. Wellman. Es war der letzte Film von Michael Curtiz.
#Film#Entity
Deutsche Polizei Hilfswerk
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Das Deutsche Polizei Hilfswerk war eine von April 2012 bis Juni 2013 existierende Bürgerwehr in Sachsen, Brandenburg und Thüringen, die als selbst ernannte Hilfspolizeitruppe durch Gewalttaten und Selbstjustiz auf sich aufmerksam machte.
#Entity#Organisation
Niklas Schrader
Politiker
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Niklas Schrader ist ein deutscher Politiker und Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin seit dessen Wahl am 18. September 2016.
#Entity#Person
Karlsplatz
Kulturzentrum in Wien Österreich
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Der Karlsplatz liegt an der Grenze zwischen den Wiener Gemeindebezirken Innere Stadt und Wieden. Der Platz wird mehrfach von stark frequentierten Straßenzügen durchquert und ist somit in verschiedene mehr oder minder stark voneinander getrennte Areale gegliedert.
#Entity#Touristenattraktion#Ort Mehr
Franz Gürtner
Jurist
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Gustav von Kahr
Jurist
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#Entity#Person Mehr
Hermann Weinkauff
Richter
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Hermann Karl August Weinkauff war ein deutscher Jurist. Er wirkte vornehmlich in verschiedenen Richter-Positionen und war der erste Präsident des Bundesgerichtshofs.
In der Stadt St. Gallen musste ein entsprechendes Polizeigesetz dem Volk vorgelegt werden.
Das neue Polizeigesetz greift einiges auf, was vom Parlament oder in den Kantonen abgelehnt wurde.
Voraussetzung dafür ist, dass gegen das neue Polizeigesetz das Referendum nicht ergriffen wird.
In Stuttgart ist ein neues Polizeigesetz in Arbeit, das deutlich niedrigere Hürden für die Überwachung vorsieht.
Im Übrigen dürfe ein solcher Beschluss laut Polizeigesetz nur an Polizeibeamte ausgehändigt werden, nicht aber an den Geheimdienst.
In Zürich wartet man nun auf das neue kantonale Polizeigesetz, gegen das am Bundesgericht noch eine Beschwerde hängig ist.
Angesichts dieser Straftaten sei das Vorgehen gegen die Demonstranten vom Polizeigesetz gerechtfertigt.
Die Stadtregierung bestätigte im Juli den Entscheid mit Verweis auf das städtische Polizeigesetz.
Diese hat sich an enge Vorgaben im kantonalen Polizeigesetz zu halten.
In Neuenburg erlaubt es das revidierte Polizeigesetz, die Veranstalter finanziell in die Pflicht zu nehmen.
Das Spiel galt als Testfall für das neue Polizeigesetz, das die Veranstalter dazu verpflichtet, selbst für die Sicherheit im Stadion zu sorgen.
Herr Schweizer, was halten Sie vom neuen Polizeigesetz?
Nicht mehr zu sagen hat das Volk zum neuen Polizeigesetz.
Der verteidigt die unter Beschuss stehende Passage aus dem neuen Polizeigesetz.
In Hessen wird ebenfalls derzeit ein neues Polizeigesetz beraten.
Demnächst werde ein neues Polizeigesetz erlassen, das den Einsatz von Polizisten in ländlichen Regionen regeln und den Bauern Schutz bieten werde.
Das neue Polizeigesetz könnte den seit Jahren bestehenden Personalmangel bei der tschechischen Polizei verschärfen.
Auch die Organisatoren solcher Veranstaltungen könnten aufgrund allgemeiner Bestimmungen im Polizeigesetz zur Kasse gebeten werden.
Dennoch tauchen solche Forderungen im neuen Polizeigesetz wieder auf.
Vor einem Jahr hat der Grosse Rat das revidierte Polizeigesetz verabschiedet.
Das Problem mit diesem neuen Polizeigesetz ist aber: Es verlangt zum Teil nach Kompetenzen und Methoden, für die der Staatsschutz zuständig ist.
Das neue Polizeigesetz sieht sich neuer Kritik ausgesetzt.
Ein neues Polizeigesetz schreibt den Fußballvereinen seit Jahresbeginn vor, selbst für die Sicherheit in den Stadien zu sorgen.
Gegen diese Personen wurde aber vor der Entlassung eine formelle schriftliche Wegweisung gemäss dem neuen Polizeigesetz ausgesprochen.
Ich begrüsse, dass der Bund mit diesem neuen Polizeigesetz das Recht bereinigen will.
Ein neues Polizeigesetz ist zwar in Vorbereitung.
Das neue Polizeigesetz jedenfalls durchläuft nun die zweite Lesung im Parlament.
Chur - In Chur ist es bei einer Kundgebung gegen das neue Polizeigesetz zu Ausschreitungen gekommen.
Das ist für die rechtliche Relevanz der Polizei nach dem Polizeigesetz NRW erheblich.
Nach monatelangem politischen Streit verabschiedete der Landtag am Donnerstag in Stuttgart mit den Stimmen von CDU und FDP das neue Polizeigesetz.
Zwar gebe es mit dem Polizeigesetz eine rechtliche Grundlage für Verbote; dennoch müsse jeweils bewiesen werden, dass der Alkoholgenuss zu konkreten Gefahren führt.
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FAQ
sanmor1Was ist der Artikel von Polizeigesetz? das
malano13Wie ist die Silbentrennung von 'Polizeigesetz'? Po•li•zei•ge•setz