[1] Uneingeschränktheit in Herrschaft und Urteil; frei von äußeren Zwängen, Regeln und Gesetzen [2] Mathematik, Naturwissenschaft: Festlegung, die unbegründet ist [3] Medizin: Fähigkeit, Bewegungen oder Körperfunktionen bewusst herbeizuführen
- [WIKI] Ein Verbot ist eine Anweisung zur Unterlassung einer Handlung. Diese Anweisung kann in Regeln, Richtlinien, Befehlen oder Rechtsnormen näher definiert sein, letztere etwa als gesetzliches Verbot. Vergleichbare Begriffe können – je nach Sachzusammenhang – Tabu, Bann, Interdikt oder Prohibition darstellen. Als Gegensatz kommen Erlaubnis und Gebot in Frage.
Verbote beschränken die Freiheit und die Autonomie einer Person beim Entscheiden bzw.
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Das Bestehen solcher Interpretationsmöglichkeiten schließe einen Verstoß gegen das Gebot staatlicher Neutralität und das Willkürverbot aus.
Sie verletzen weder das Persönlichkeitsrecht eines Kraftfahrers noch verstoßen sie gegen das Willkürverbot, das hat das Bundesverfassungsgericht nun entschieden.
Die grundgesetzlich gedeckte Meinungsfreiheit scheint dabei nicht zu interessieren, vom im Artikel bereits genannten Willkürverbot ganz zu schweigen.
Zumindest dort sollte noch ein Restposten an Achtung vor bindendem Völkerrecht, bestehenden Verträgen, dem Willkürverbot und dem Gebot der Verhältnismässigkeit vorhanden sein.
Grüne und Teile der SP hatten gegen die Vorlage eingewandt, sie kratze an Bürgerrechten wie Willkürverbot und Unschuldsvermutung.
Das verstößt gegen das Willkürverbot.
Widmer-Schlumpf verwies auf das Willkürverbot.
Angetönt wurde, dass in diesem Fall eine verweigerte Einbürgerung das Willkürverbot verletzen könnte.
Grüne und Teile der SP kritisierten insbesondere, dass an Bürgerrechten wie dem Willkürverbot und der Unschuldsvermutung gekratzt und die Präventionshaft eingeführt werde.
Gegen Kunstfreiheitsgarantie und Willkürverbot wurde verstoßen.
Das Rekursverbot könnte das verfassungsmässig garantierte Diskriminierungs- und Willkürverbot verletzen.
Einer unserer Rechtsstaatsgrundsätze ist das Willkürverbot in der Gesetzgebung.
Grüne und Linke zweifeln die Verfassungsmäßigkeit des ZDF-Staatsvertrages an, weil er sowohl gegen die Rundfunkfreiheit (Artikel 5) als auch gegen das Willkürverbot (Artikel 3) verstoße.
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FAQ
roymor5Wie heißt der richtige Artikel von Willkürverbot? das
malada18Wie ist die Silbentrennung von 'Willkürverbot'? Will•kür•ver•bot