- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
- [WIKI] Unter Setzung versteht man im Bauwesen und in den Geowissenschaften die langsame Senkung eines Bauwerks bzw. eines Gesteinskörpers durch allmähliche Verdichtung (Kompaktion) des Untergrundes.
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Rechtssetzung Wiki
Unter Rechtsetzung versteht man die Schaffung von rechtlichen Normen und allgemein verbindlichen Anordnungen, die eine unbestimmte Vielzahl von Fällen regeln, insbesondere im Wege der Gesetzgebung. Mehr lesen
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Europäische Kommission
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Antoine F Goetschel
Rechtsanwalt
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Antoine F. Goetschel ist ein Schweizer Rechtsanwalt, der im Bereich Tierschutzrecht tätig ist. Er ist ehemaliger Rechtsanwalt für Tierschutz in Strafsachen des Kantons Zürich und war von November 2007 bis 2010 Stiftungsrat-Vizepräsident der von ihm 1994 errichteten und während 13 Jahren als Geschäftsleiter geführten Stiftung für das Tier im Recht.
Es sei vollkommen klar gewesen, dass mit dem Sparpaket auch Rechtssetzung verbunden sei und diese wiederum Debatten hervorrufen werde.
Und drittens sei es Aufgabe des Staates, durch Rechtssetzung und effizientes Verwaltungshandeln Bürokratie erst gar nicht entstehen zu lassen.
Das Parlament müsste also eine Ausdehnung der Amtshilfe beschliessen, was einer neuen Rechtssetzung gleichkommt.
Zudem seien neben einer guten Kommunikation Vertrauen und eine gute Rechtssetzung erforderlich.
Es ist das Naturrecht, das der menschlichen Rechtssetzung unabdingbare und letzte Grenzen zieht.
Er übte also zusammen mit ihnen die Rechtssetzung, die Gerichtsbarkeit und die ausführende Gewalt aus.“
So lange sich in diesen Fragen zwischen den Raumfahrtnationen kein Konsens abzeichnet, bleibt die Rechtssetzung schwierig und nach wie vor ungelöst.
Zudem will sie zulassen, dass entgegen der Rechtssetzung des Europäischen Gerichtshofs für bestimmte Arbeitsformen Sonderregelungen gelten können.
Konkret gehe es um ein neues Verfahren in der Rechtssetzung der EU.
Im Gegenteil: Das Bundesverfassungsgericht kann europäische Rechtssetzung künftig intensiver denn je prüfen.
Die Rechtssetzung bleibt bei den Gemeinwesen.
Die Rechtssetzung in der EU erfolgt in hohem Masse durch den Europäischen Rat und nicht durch das EU-Parlament.
Die Rechtssetzung bleibt weiterhin den Gemeinwesen überlassen.
Arabische Staaten anerkennen die Scharia als eine oder die Quelle jeder Rechtssetzung.
Diese Erweiterung kann allerdings den Einflussverlust nicht kompensieren, den die zunehmende Rechtssetzung durch internationale Verträge für die Schweizer Stimmbürger bedeutete.
Ein bemerkenswerter Versuch, Botschaft und Ordnung der Kirche zur Deckung zu bringen sei in den meisten Landeskirchen die Rechtssetzung im Bereich des kirchlichen Arbeitsrechtes nach dem Modell des sogenannten „Dritten Weges“.
Das sind eigentliche Prunkstücke einer aufgeklärten Rechtssetzung.
Vielmehr erfolgt die europäische Rechtssetzung mittels Richtlinien, die den nationalen Gesetzgeber zur Umsetzung in innerstaatliches Recht verpflichtet.
Ihm ist der «Export» amerikanischer Rechtssetzung ein Dorn im Auge, da damit Retourkutschen ausländischer Behörden zu befürchten seien.
Ansätze, die Unrecht mit neuer Rechtssetzung im Nachhinein zu Recht machen wollten, seien inakzeptabel, erklärte SVP-Generalsekretär Martin Baltisser.
Bei dieser Aufgabe bewegt sich das SADC-Tribunal in einer Grauzone zwischen Rechtsanwendung und Rechtssetzung.
Das Umweltgesetzbuch ist seit Jahren in der Diskussion und soll bis 2009 einen Rahmen für die gesamte Rechtssetzung von Bund und Ländern im Naturschutz vorgeben.
Auch wenn einige Stimmen in der Literatur irrigerweise davon ausgehen, daß eine solche "richterliche Rechtsfortbildung" einer Rechtssetzung durch den Gesetzgeber quasi gleichkomme, so findet dies jedenfalls in der Rechtspraxis noch keine Entsprechung.
Sowohl die Vorschläge zur Rechtssetzung als auch die Reform des Budgetverfahrens bedeuteten eine "wesentliche Aufwertung des Europäischen Parlaments und tragen zum besseren Verständnis der Verfahren für den Bürger bei".
Die Arbeitsgruppe "Vereinfachung" empfehle die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens: "So wird in Zukunft die Einbeziehung des Europäischen Parlaments in die Rechtssetzung zur Regel."
Dass nun das Verwaltungsgericht hier effekjtiv Rechtssetzung betreibt - und darauf beharrt, dass das die einzig richtige Sicht ist, befremdet.
Zuvor war er Mitarbeiter der Bertelsmann Stiftung und betreute dort Projekte zur Sozial- und Gesundheitspolitik sowie zum Thema "Better Regulation/Bessere Rechtssetzung".
Gegenstand des islamischen Diskurses ist daher nicht die Frage, ob die Scharia gültig ist, strittig ist, was zur göttlichen Rechtssetzung (shari’a) und was zur menschlichen Rechtsfindung (fiqh) gehört.
Den BDP lobte er als Motor der „better regulation“ (der besseren Rechtssetzung).
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FAQ
malmal1993Wie heißt der richtige Artikel von Rechtssetzung? die
leflef1994Wie sind Silben und deren Trennung in der deutschen Sprache für Rechtssetzung? Rechts•set•zung