- [WIKI] Recht bezeichnet die Gesamtheit genereller Verhaltensregeln, die von der Gemeinschaft gewährleistet werden. Solche Verhaltensnormen entstehen entweder als Gewohnheitsrecht, indem Regeln, die von der Gemeinschaft als verbindlich akzeptiert werden, fortdauernd befolgt werden, oder als gesetztes („positives“) Recht, das von staatlichen oder überstaatlichen Gesetzgebungsorganen oder von satzungsgebenden Körperschaften geschaffen wird. Recht fasst damit alle Regeln zur Konfliktverhütung und -...
- [WIKI] Verbindlichkeit ist ein Sozialverhalten zwischen Menschen. Man kann sie als eine Tugend auffassen; sie war und ist eine Soziale Norm.
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Rechtsverbindlichkeit Wiki
Rechtliche Verbindlichkeit bezeichnet: in der Rechtsphilosophie die Rechtsgeltung einer Norm
in anderen Rechtsbereichen die Gültigkeit im Sinne einer Rechtskraft, siehe Gültigkeit #Rechtsgültig Mehr lesen
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Der Codex Alimentarius ist eine Sammlung von Normen für die Lebensmittelsicherheit und -produktqualität der Vereinten Nationen, die von der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation und der Weltgesundheitsorganisation erstmals 1963 herausgegeben wurde.
Wichtig sei, dass der Investor den Bauantrag stellt, um die Zeit der Planungen der Stadt bis zur Rechtsverbindlichkeit zu nutzen.
Bei dem neuen Verzeichnis handelt es sich nun um ein Kataster auf freiwilliger Basis ohne Rechtsverbindlichkeit.
Die angebotenen Software-Lösungen zeichnen sich durch ein Maximum an Sicherheit und Rechtsverbindlichkeit aus.
Der Bund möchte bundesweit mehr Einheitlichkeit und Rechtsverbindlichkeit für die Interessenten.
Wird es eine öffentliche Erörterung, die keinerlei Rechtsverbindlichkeit hat, geben?
Allerdings gilt es eine Reihe von Konsequenzen zu bedenken: Die hohe Komplexität der öffentlichen Verwaltung, die besondere Sensibilität behördlicher Tätigkeit, die Rechtsverbindlichkeit oder der Datenschutz.
Das ganze System funktioniert bereits einwandfrei - die Kunden müssen allerdings noch etwas warten, da das Gesetz zur Rechtsverbindlichkeit der elektronischen Signatur erst im Werden ist.
In beiden Fällen soll die Rechtsverbindlichkeit von Patientenverfügungen unumstößlich festgelegt werden.
Er muss den Kriterien Vertraulichkeit, Integrität, Authentizität und Rechtsverbindlichkeit entsprechen.
Bucher dementiert: Das Gutachten, auf das sich der DSV beziehe, habe keinerlei Rechtsverbindlichkeit.
Natürlich hat der keine Rechtsverbindlichkeit.
Obwohl es der Charta an Rechtsverbindlichkeit mangelt, wird ihr ein wichtiger Einfluss auf die Judikatur des EuGH beigemessen.
Die Deutsche Post prescht mit einem E-Mail-System vor, bevor überhaupt die Voraussetzung für seine zweifelsfreie Rechtsverbindlichkeit geschaffen ist.
Bezüglich der Rechtsverbindlichkeit einer Verfügung (im konkreten Fall der Patientenverfügung) gibt es zwei Möglichkeiten:
So sei es nicht vernünftig, die Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtscharta und die Rechtspersönlichkeit der EU in Frage zu stellen.
Damit fiele die Rechtsverbindlichkeit weg, «aber keinesfalls die eingegangene moralische Verpflichtung», keine Fabriken in Frankreich zu schliessen, zitierte die Zeitung am Mittwoch aus Regierungskreisen.
Leutheusser-Schnarrenberger sagte nach dem Gipfel: "Ich denke, es läuft in die Richtung, dass wir uns auf beides einlassen werden - Selbstverpflichtung und auch eine gesetzliche Regelung als Rechtsverbindlichkeit für Verbraucher und User."
Im Disput um die Rechtsverbindlichkeit von Patientenverfügungen hat die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) heftige Kritik an der Union geübt.
Die Rechtsverbindlichkeit sei durch ein Protokoll zur Beitrittsakte gegeben.
Neu ist zudem das Klagerecht für nationale Parlamente vor dem Europäischen Gerichtshof und die Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtscharta.
Klaus verlangt Ausnahmen bei der Grundrechtecharta wie für Polen und Großbritannien, die 2007 durchgesetzt hatten, dass sie die Rechtsverbindlichkeit der Charta nicht anerkennen.
Die Inkardination ist eine Rechtsverbindlichkeit, die ekklesiologische und geistliche Bedeutung besitzt, weil sie den Einsatz des Diakons im Dienst der Kirche zum Ausdruck bringt.
In Deutschland ging Stöckels Gesetzesantrag eine jahrelange Kampagne um Patientenverfügungen voraus, deren Aussage absolute Rechtsverbindlichkeit erhalten soll.
Justizministerin Zypries hat soeben auf Empfehlung einer "Expertengruppe" verkündet, daß derlei Patientenverfügungen eine sehr viel stärkere Rechtsverbindlichkeit bekommen sollen.
Abgeordneter Dr. EINEM (S) sprach sich ebenfalls für die Ratifizierung dieser Verfassung aus, zumal die Rechte der Bürger gestärkt und die Rechtsverbindlichkeit einer Grundrechtscharta geschaffen würde.
Das bisherige VKA- Angebot bleibt nach Auffassung von ver.di hinter den gesetzlichen Ansprüchen zurück, nach Darstellung der GEW fehlt ihm die Rechtsverbindlichkeit.
Die Vertreter der Regierungspartein bekräftigten darüber hinaus, dass im Brüsseler Abkommen alle sieben von Österreich geforderten Sicherheitsaspekte verankert worden seien und Rechtsverbindlichkeit bestehe.
Auch Online-Anbieter profitieren von der Rechtsverbindlichkeit der Digitalen Signatur, was u.a. die Ausfallsquote durch `unseriöse Bestellungen` reduziert.
Die gleiche Rechtsverbindlichkeit (jedoch ohne Verurkundung) hat die Patientenverfügung, wenn Du sie komplett handgeschrieben und eigenhändig unterschrieben ist.
Dabei bürgt die weltweit erste Zertifizierung nach dem internationalen Sicherheitsstandard Common Criteria EAL 4+ für ein Höchstmaß an Sicherheit und Rechtsverbindlichkeit.
Im gestrigen Hauptauschuß des Nationalrates hat das Grüne Mitglied Eva Lichtenberger beantragt, die Rechtsverbindlichkeit des Melker Prozesses sicherzustellen.
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FAQ
morarsa19Was ist der Artikel von Rechtsverbindlichkeit? die
royano20Wie ist die Silbentrennung von 'Rechtsverbindlichkeit'? Rechts•ver•bind•lich•keit
inamar19Wie ist die genaue Bedeutung von Rechtsverbindlichkeit in English? legal force