Koalitionsaussage - DDDEasy

Eine Koalitionsaussage ist eine Aussage einer Partei vor einer Wahl, welche Koalition(en) sie nach der Wahl anstrebt. Eine derartige Koalitionsaussage kann exklusiv sein, d.h. andere Koalitionsmöglichkeiten werden ausgeschlossen oder sie kann unter dem Vorbehalt stehen, dass sie nur gilt, wenn die gewünschte Koalition eine Mehrheit hat. Entsprechend gilt bei der negativen Koalitionsaussage, dass die Partei verspricht, mit einer konkreten anderen Partei keine Koalition einzugehen. Eine Koalitionsaussage ist rechtlich nicht bindend und kann gebrochen werden. Bekannt ist der gescheiterte Versuch von Andrea Ypsilanti, nach der Landtagswahl in Hessen 2008 entgegen ihrer klaren Koalitionsaussage eine von der Partei Die Linke tolerierte rot-grüne Regierung zu bilden. Mehr lesen